1.

GELTUNGSBEREICH

1.1

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche Produkte (sowohl Hardware z.B. Rohstoffe, Fertigerzeugnisse, schriftliche Dokumentationen und Software z.B. elektronische Dokumentationen, Programme), welche von uns, dem Verkäufer,  EcoMag GmbH, Südring 2, 85457 Wörth, Deutschland (Verweise auf "uns", "wir" oder "unser(e)" sind entsprechend auszulegen) über diese an Sie, den Käufer (Verweise auf "Sie" oder "Ihr(e)" sind entsprechend auszulegen) verkauft werden. Die nachstehenden Bedingungen ersetzen alle bisher mit dem Kunden vereinbarten früheren Versionen Allgemeiner Geschäftsbedingungen. Widersprechen sich die nachstehenden und jeweils den Produkten beigefügte Bedingungen, so gehen die beigefügten diesbezüglich vor. Bei Verträgen über fortlaufende Lieferungen gelten die nachfolgenden Bedingungen für alle Folgelieferungen, auch wenn sich der Verkäufer in Zukunft nicht auf diese beruft. Abweichende Bedingungen eines Kunden, die der Verkäufer nicht ausdrücklich schriftlich anerkennt, sind für den Verlag unverbindlich, auch wenn er ihnen nicht ausdrücklich widerspricht.

Unsere Produkte sind ausschließlich zur Verwendung bei beruflichen, gewerblichen oder selbstständigen Tätigkeiten (§ 14 BGB) in Forschung, Industrie, Handel, Handwerk und Gewerbe und nicht für Verbraucher (§ 13 BGB) bestimmt.

EcoMagHSM ist als 2-komponentiger Wärmespeicher-Mörtel ein sog. ungeformtes wärme-speicherndes Erzeugnis und damit u.E. auch kein zertifizierungspflichtiges Bauprodukt. Weitere Angaben sind daher u.E. nicht notwendig. Alle Angaben und anwendungstechnischen Empfehlungen zu unseren Produkten basieren auf unseren eigenen Untersuchungen, gelten nur als unverbindliche Hinweise, entsprechen dem derzeitigen Erkenntnisstand und begründen kein vertragliches Rechtsverhältnis und keine Nebenverpflichtungen aus dem Kaufvertrag. Sie entbinden den Käufer nicht davon, unsere Produkte auf ihre Eignung für den vorgesehenen Verwendungszweck selbst zu prüfen. Anwendung, Verwendung und Verarbeitung liegen ausschließlich im Verantwortungsbereich des Käufers. Die allgemeinen Regeln der Bautechnik müssen eingehalten werden. Änderungen, die dem technischen Fortschritt und der Verbesserung des Produktes oder seiner Anwendung dienen, behalten wir uns vor. Unsere Merkblätter und Druckschriften sowie technischen Auskünfte sollen nach bestem Wissen beraten, Hinweise und Anregungen geben. Ihr Inhalt ist jedoch ohne Rechtsverbindlichkeit. Sicherheits- und Entsorgungshinweise entnehmen Sie bitte dem EG-Sicherheitsdatenblatt und der Gebindeetikette. Es gelten die AGB der EcoMag GmbH.

** Komponente 1 ist kein zertifizierungspflichtiges Bauprodukt nach EU-Bauproduktenverordnung (EU-BauPVO), Bauproduktengesetz (BauPG), Muster-Verwaltungsvorschrift (MVV) oder Technische Baubestimmungen (TB/DIBt) die seit 2018 die Bauregellisten A-B-C ersetzen. Nur die optional zugesetzte Komponente 2 (2K-Binder-Zuschlag) ist separat kennzeichnungspflichtig nach AstVO, EU-GHS, Gefahrstoffkennzeichnung n. Anhang II der Richtlinie 67/548/EWG.

** Die Muster-Verwaltungsvorschrift Technische Baubestimmungen (MVV TB) ist eine bauordnungsrechtlich relevante Veröffentlichung des Deutschen Institutes für Bautechnik (DIBt). Sie führt die technischen Regeln für die Planung, Bemessung und Ausführung von Bauwerken und für Bauprodukte in einer Regelung zusammen. Sie greift die materiellen Anforderungen der Bauordnung auf und konkretisiert diese, in dem sie auf Technische Regeln verweist und zusätzliche Anwendungsregeln beschreibt. Die MVV TB 2017/1 trat in Kraft, nachdem die Regelungen über Bauprodukte umfassend novelliert und die Bauregellisten 2018 aufgehoben wurden. Die aktuelle Fassung der MVV TB ist 2020/1 (Ausgabe: 19. Januar 2021).

** EU-Bauproduktenverordnung (BauPVO) Artikel 2 Begriffsbestimmungen: Für die Zwecke dieser Verordnung bezeichnet der Ausdruck 1. „Bauprodukt“ jedes Produkt oder jeden Bausatz, das beziehungsweise der hergestellt und in Verkehr gebracht wird, um dauerhaft in Bauwerke oder Teile davon eingebaut zu werden, und dessen Leistung sich auf die Leistung des Bauwerks im Hinblick auf die Grundanforderungen an Bauwerke auswirkt.

1.2

Unsere Produkte sind ausschließlich zur Verwendung bei beruflichen, gewerblichen oder selbstständigen Tätigkeiten bestimmt. Wir beliefern daher nur Unternehmen aus Industrie, Handel, Handwerk und Gewerbe, Behörden, öffentliche Institutionen, und keine Verbraucher (nach § 13 vs. 14 BGB). Durch die Bestellung erklärt der Käufer ausdrücklich, daß er in Ausübung seiner gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§ 14 BGB).

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten sowohl gegenüber Unternehmern gemäß § 14 BGB, als auch für den fall, dass sich der käufer entgegen unserer lieferbedingungen als "Verbraucher" sehen sollte, obwohl er beim kauf ausdrücklich erklärt, dass er in Ausübung seiner gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt. Soweit wir darauf ausdrücklich und z.B. durch Fettdruck hinweisen, gelten einzelne Bestimmungen dieser Bedingungen nur oder nicht oder nur in abgewandelter Form für Unternehmer oder vermeintliche  "Verbraucher". Die Geltung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen im Übrigen sowohl für Unternehmer als auch für vermeintliche  "Verbraucher" bleibt davon unberührt.

1.3

Mit der Absendung Ihrer Bestellung erklären Sie sich mit diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen einverstanden. Rückgaberecht, sowie Laufzeit und Kündigungsfristen des einzelnen Vertrages, bestimmen sich nach den jeweiligen Angaben im Bestellprozess.

2.

WIDERRUFSRECHT

Haftungshinweis: Trotz sorgfältiger inhaltlicher Kontrolle übernehmen wir keine Haftung für die Inhalte externer Links. Für den Inhalt der verlinkten Seiten, z.b. die umsetzung des verbraucherrechts, sind ausschliesslich deren Betreiber verantwortlich. Diese Erklärung gilt für alle auf der Homepage angebrachten Links inklusive externe Shops (z.B. Avangate, ShareIT-DigitalRiver).

2.1

BEI FRAGEN DAZU WENDEN SIE SICH BITTE DIREKT AN UNS:

Kontakt:

Info@EcoMagHSM.eu

 

AUSSERDEM BESTEHT DIE MÖGLICHKEIT UNS ÜBER FOLGENDEN LINK ZU KONTAKTIEREN :

Email: WebMaster@EcoMagHSM.eu  

2.2

IN DEN FOLGENDEN FÄLLEN STEHT IHNEN KEIN WIDERRUFSRECHT ZU  :

2.2.1

Bei Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger entsiegelt worden sind, oder die Software bereits installiert worden ist.

2.2.2

BEI LIEFERUNG VON PRODUKTEN, DIE NACH IHREN SPEZIFIKATIONEN ANGEFERTIGT WERDEN ODER EINDEUTIG AUF IHRE PERSÖNLICHEN BEDÜRFNISSE ZUGESCHNITTEN SIND ODER DIE AUF GRUND IHRER BESCHAFFENHEIT NICHT FÜR EINE RÜCKSENDUNG GEEIGNET SIND, WIE ZUM BEISPIEL DOWNLOAD PRODUKTE.  

2.3

BESONDERER HINWEIS: IHR WIDERRUFSRECHT ERLISCHT VORZEITIG BEI EINER DIENSTLEISTUNG, WENN WIR MIT DER AUSFÜHRUNG DER DIENSTLEISTUNG MIT IHRER AUSDRÜCKLICHEN ZUSTIMMUNG VOR ENDE DER WIDERRUFSFRIST BEGONNEN HABEN ODER WIR/SIE DIESE SELBST VERANLASST HABEN (Z.B. DOWNLOAD EINES PRODUKTS).

2.4

WIDERRUFSFOLGEN:

IM FALLE EINES WIRKSAMEN WIDERRUFS SIND DIE BEIDERSEITS EMPFANGENEN LEISTUNGEN ZURÜCKZUGEWÄHREN UND GGF. GEZOGENE NUTZUNGEN (z.B. ZINSEN) HERAUSZUGEBEN. KÖNNEN SIE UNS DIE EMPFANGENE LEISTUNG GANZ ODER TEILWEISE NICHT ODER NUR IN VERSCHLECHTERTEM ZUSTAND ZURÜCKGEWÄHREN, MÜSSEN SIE UNS INSOWEIT GGF. WERTERSATZ LEISTEN. BEI DER ÜBERLASSUNG VON PRODUKTEN GILT DIES NICHT, WENN DIE VERSCHLECHTERUNG DES PRODUKTES AUSSCHLIESSLICH AUF DEREN PRÜFUNG - WIE SIE IHNEN ETWA IN EINEM HERKÖMMLICHEN LADENGESCHÄFT MÖGLICH GEWESEN WÄRE - ZURÜCKZUFÜHREN IST. IM ÜBRIGEN KÖNNEN SIE DIE WERTERSATZPFLICHT VERMEIDEN, INDEM SIE DAS PRODUKT NICHT WIE IHR EIGENTUM IN GEBRAUCH NEHMEN UND ALLES UNTERLASSEN, WAS DESSEN WERT BEEINTRÄCHTIGT. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Erstattungen unsererseits erfolgen immer als für Sie kostenfreie Überweisung auf ein von Ihnen anzugebendes Bankkonto (Banküberweisung).

BEI DEN SOFTWARE-VERSIONEN MIT EXKLUSIVEM RÜCKGABERECHT HAT DIE "RÜCKGABE" DES PROGRAMMPAKETES IN JEDEM FALLE ZUSAMMEN MIT DER VERNICHTUNGSERKLÄRUNG FRISTGERECHT nur direkt an uns ZU ERFOLGEN. Beim exklusiven RÜCKGABERECHT gilt die gesetzeskonforme Fristenregelung, nach der ein Käufer eigenverantwortlich dafür Sorge zu tragen hat, daß das Programmpaket innerhalb der Frist bei uns auch tatsächlich eingeht. Das Liefer- oder Absendedatum sind dabei ohne Bedeutung. Vergleichbare Regelungen finden sich auch im Versicherungsrecht. Die Frist verlängert sich nur dann um einen Tag, wenn der Termin auf einen Sonn- oder Feiertag fällt.

näheres dazu wird ihnen während des bestellvorgangs, DER BESTELLBESTÄTIGUNG UND AUF DER RECHNUNG mitgeteilt. Sollten Sie weitere Fragen zu Ihren Rechten haben, wenden Sie sich bitte an:

3.

ANGEBOT, BESTÄTIGUNG UND ANNAHME
 

3.1

Die angeführten oder erwähnten Preise, Preisangebote und Beschreibungen stellen kein Angebot dar und können von uns jederzeit vor der ausdrücklichen Annahme Ihrer Bestellung zurückgezogen oder abgeändert werden.

Die in Druckschriften, Prospekten, Katalogen, Rundschreiben, Preislisten oder in den zum Angebot gehörenden Unterlagen enthaltenen Angaben, Zeichnungen, Abbildungen, technische Daten, Maß- und Leistungsbeschreibungen sind unverbindlich, soweit sie nicht in der Auftragsbestätigung ausdrücklich als verbindlich bezeichnet werden.

3.2

Obwohl wir bestrebt sind, die Verfügbarkeit der Produkte sicherzustellen, können wir nicht gewährleisten, dass zum Zeitpunkt Ihrer Bestellung sämtliche Produkte auf Lager sind. Sollten wir nicht in der Lage sein, Ihre Bestellung zu verarbeiten oder zu erfüllen, können wir diese ohne weitere Haftung für uns zurückweisen. Bei Eintritt dieses Falls werden wir Sie hiervon ordnungsgemäß informieren und alle für das Produkt bereits geleisteten Zahlungen zurückerstatten.

3.3

Eine von Ihnen abgegebene Bestellung stellt ein von Ihnen an uns gerichtetes Angebot zum Kauf von Produkten unter diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen dar. Alle von Ihnen aufgegebenen Bestellungen unterliegen der abschließenden Annahme durch uns.

3.4

Vor der Annahme wird unter Umständen eine automatische E-Mail-Bestätigung Ihrer Bestellung generiert. Durch eine solche Bestellbestätigung erhalten Sie die Möglichkeit, vor dem Vertragsschluss Ihre Eingaben zu bestätigen oder Eingabefehler zu berichtigen. Bitte nehmen Sie zur Kenntnis, dass diese automatische Bestellbestätigung keine Annahme Ihrer Bestellung durch uns darstellt.

3.5

Wir nehmen Ihr Angebot erst dann wirksam an und der Vertrag kommt erst dann zustande, wenn wir Ihre bestellten Produkte absenden (und Ihre Zahlung per Kreditkarte oder anderweitige Zahlung annehmen.)

3.6

Auf schriftliche Anforderung hin ist es uns unter Umständen möglich, Ihnen Kopien derselben zukommen zu lassen. Sie sind jedoch gehalten, diese Dokumente sowie die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen unbedingt selber auszudrucken oder auf einem Datenträger zu speichern.

4.

IHRE ZUSICHERUNGEN
 

4.1

Sie sichern zu, dass alle von Ihnen bei der Produktbestellung gemachten Angaben aktuell und richtig sind und dass sie für die Ausführung Ihrer Produktbestellung durch uns ausreichen. Gelegentlich ist es möglich, dass eine Programmierung oder Datenübertragungstörung einen Preis ergeben kann, der ungenau ist. Dieser Preis behält Geltung, allerdings behalten wir uns das Recht vor, im Rahmen der geltenden Gesetze den Preis zu korrigieren und Ihnen ein korrektes Angebot unser Produkte und Serviceleistungen zu unterbreiten, wenn der Preis deutlich unter dem gängigen Marktpreis dargestellt wurde.

4.2

Sie sind für die Pflege, unverzügliche Aktualisierung und Vervollständigung Ihrer Kontendaten bei uns verantwortlich. Sie haben Ihre Kontodaten und alle Ihnen von uns zum Zweck des Zugriffs auf die Website und des Kaufs von Produkten übergebenen Kennwörter vor unberechtigtem Zugriff zu sichern.

5.

PREISE UND ZAHLUNGSBEDINGUNGEN

HINWEIS: VOR UNSERER ANGEBOTSANNAHME KÖNNEN WIR PREISE NICHT BESTÄTIGEN.
 

5.1

Soweit nichts anderes ausdrücklich vereinbart wird, gelten die Preise für Produkte zum Zeitpunkt des Eingangs Ihrer Bestellung bei uns. Im Falle von Abweichungen, sind nicht die Preisangaben auf der Website, anderem Material oder in der Bestellbestätigung maßgeblich, sondern allein die Preise, die unsere Annahmeerklärung enthält.

5.2

Wir sind berechtigt, jederzeit vor der Annahme Ihrer Bestellung zur Berücksichtigung von Kostensteigerungen, insbesondere von gestiegenen Material-, Transport- oder Arbeitskosten, Erhöhung oder Einführung von Steuern, Zöllen oder sonstigen Abgaben sowie von Veränderungen bei Währungskursen Rabatte zurückzuziehen bzw. Preise anzupassen. Ebenso behalten wir uns das Recht vor, Sie vor dem Produktversand von Irrtümern bei den Preisen in Kenntnis zu setzen. Wenn Sie nach einer solchen Information mit der Ausführung der Bestellung fortfahren, oder die Bestellung anderweitig nochmals bestätigen, erklären Sie sich einverstanden, dass Ihnen das Produkt zum berichtigten Preis geliefert wird.

5.3

Wenn nicht anderweitig vermerkt, verstehen sich die Preise in der angegebenen Währung.

5.4

Die Gebiete, in die wir physische Produkte (z.B. auch Produkte auf Datenträger) und nichtphysische Produkte (z.B. Download-Produkte) liefern ("Liefergebiet") werden im Bestellvorgang aufgeführt und ggf. näher bestimmt. Soweit nicht anderweitig festgelegt bzw. angegeben, verstehen sich die angeführten Preise

5.4.1

zuzüglich der anfallenden Versand- oder Transportkosten beim Transport zum vereinbarten Lieferort im Liefergebiet, sowie

5.4.2

ab Werk oder Lager exklusive Fracht, Verpackung und Versicherung. Wir behalten uns das Recht vor, unsere Preise entsprechend zu ändern, wenn nach Abschluss des Vertrages Kostensenkungen oder Kostenerhöhungen, insbesondere aufgrund Tarifabschlüssen oder Materialpreissteigerungen eintreten. Diese werden wir dem Kunden auf Verlangen nachweisen. Die gesetzliche Mehrwertsteuer ist in unseren Preisen nicht mit eingeschlossen. Sie wird am Tag der Rechnungsstellung in der Rechnung gesondert ausgewiesen. Ausserhalb der Europäischen Union EU* gilt in der Regel, daß Steuern, Zölle und Abgaben zusätzlich zum Preis eigenverantwortlich vom Erwerber abzuführen sind, z.B. erhebt der Schweizer Zoll EUSt (Einfuhrumsatzsteuer) und evtl. zusätzlich Einfuhr-Zoll auf den Warenwert (Nettowert bei Postversand).

Mit Ihrer Bestellung erklären Sie sich mit der Zahlung der von uns zum Zeitpunkt der Bestellung angegebenen Versand- und Transportkosten für die Produkte einverstanden. Der Kunde ist verpflichtet, die jeweiligen Zahlungen entsprechend den Vorgaben der Auftragsbestätigung zu leisten. Sofern nichts anderes vereinbart, sind unsere Rechnungen sofort nach Rechnungserhalt - netto Kasse - fällig. Der Abzug von Skonto bedarf besonderer Vereinbarung. Wechsel nehmen wir nur entgegen, wenn dies schriftlich vereinbart ist. In diesem Fall trägt der Kunde die Diskontspesen. Die Zahlung gilt erst dann als geleistet, wenn der geschuldete Betrag uns unwiderruflich gutgeschrieben ist. Wir behalten uns das Recht vor, Produkte nicht in Länder oder an Personen zu versenden, wenn eine Lieferung in solche Länder oder an solche Personen aufgrund geltenden Rechts untersagt ist.

5.5

Zahlungen haben in der beschriebenen Weise zu erfolgen. Von dieser Beschreibung abweichende Zahlungsarten bedürfen unseres vorherigen Einverständnisses. Erstattungen unsererseits erfolgen immer als für Sie kostenfreie Überweisung auf ein von Ihnen anzugebendes Bankkonto (Banküberweisung).

5.6

Soweit in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht an anderer Stelle ausdrücklich anderweitig bestimmt, hat die Zahlung unbeschadet etwaiger Forderungen wegen mangelhafter Produkte oder Minderlieferung in voller Höhe zu erfolgen. Bitte beachten Sie dies auch in Hinblick auf möglicherweise anfallende Zahlungsübermittlungsgebühren (z.B. Bankgebühren).

5.7

Wir belasten Kreditkarten am ersten Arbeitstag nach Bestelleingang. Wir behalten uns das Recht vor, Kreditkartenzahlungen vor der Annahme Ihrer Bestellung prüfen zu lassen.

5.8

Sie sind zur Aufrechnung, Zurückbehaltung oder Minderung nur berechtigt, soweit wir schriftlich zugestimmt haben oder die Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt worden oder unstreitig sind.

5.9

Geraten Sie in Verzug, so sind wir berechtigt, von dem betreffenden Zeitpunkt an Zinsen als pauschalen Schadensersatz zu verlangen. Sofern Sie Verbraucher sind, betragen die Zinsen 5 (fünf) Prozentpunkte über dem Basiszinssatz. Sofern Sie Unternehmer sind, betragen die Zinsen 8 (acht) Prozentpunkte über dem Basiszinssatz. Die Geltendmachung eines höheren Verzugsschadens bleibt uns vorbehalten.

5.10

Im Falle des Zahlungsverzuges haben wir das Recht, unsere Ihnen gegenüber bestehende Forderung ohne gesonderte Mitteilung an den Hersteller des von Ihnen erworbenen Produkts zu übertragen. Als Folge dessen kann der Hersteller die Forderung im eigenen Namen Ihnen gegenüber geltend machen.

6.

UNTERBRECHUNG UND BEENDIGUNG UNSERER LEISTUNGSPFLICHTEN

Für den Fall, dass Sie Insolvenz erklären, mit Gläubigern einen außergerichtlichen Vergleich schließen, ein Gerichtsbeschluss zur Liquidation gegen Sie ergeht, Sie auf Grund von Schulden einer ähnlichen Handlung unterliegen oder diese ergreifen, oder wenn wir andere Gründe zu der Annahme haben, dass Sie nicht in der Lage sind, Ihre Schulden bei Fälligkeit zu begleichen, können wir unbeschadet unserer sonstigen Rechte

6.1

alle unterwegs befindlichen Produkte stoppen,

6.2

von weiteren Produktlieferungen Abstand nehmen, und

6.3

Ihre Bestellung zurückweisen.

7.

LIEFERUNG UND GEFAHRÜBERGANG
 

7.1

Bei den auf dieser Website, in der Bestellbestätigung, in unserer Annahmeerklärung oder anderswo aufgeführten Lieferzeiträumen und Lieferterminen handelt es sich um unverbindliche Schätzungen. Wir sind zwar bemüht, diese Lieferzeiträume und Liefertermine einzuhalten, wir haften Ihnen gegenüber jedoch nicht für Verspätungen bei der Lieferung. Falls wir das Produkt nicht innerhalb der unverbindlich angegebenen Lieferzeit ausliefern können, werden wir Ihnen auf Aufforderung den gezahlten Kaufpreis zurückerstatten.

7.1.1
Umfang und Inhalt der geschuldeten Lieferung ergeben sich aus unserer Auftragsbestätigung oder - sollte keine Auftragsbestätigung versandt worden sein -, aus unserem schriftlichen Angebot. Sofern nichts anderes schriftlich vereinbart ist, erfolgen unsere Lieferungen ab Werk oder Lager. Bei einem Verkauf auf Abruf sind die jeweils zu liefernden Mengen für jeden Abruf gesondert zu vereinbaren.

7.1.2
Alle Ereignisse Höherer Gewalt, die wir nicht gemäß § 276 BGB zu vertreten haben, entbinden uns von der Erfüllung der übernommenen vertraglichen Verpflichtungen, solange diese Ereignisse andauern. Falls ein solches Ereignis länger als drei Monate andauert, sind wir zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Die Gegenleistung wird unverzüglich zurückerstattet.

7.1.3
Die Gefahr eines zufälligen Unterganges oder einer zufälligen Verschlechterung der Lieferung geht ab Werk oder Lager auf den Kunden über. Dies gilt auch dann, wenn wir auf Wunsch des Kunden die Lieferung an seinen Geschäftssitz ausführen oder ausführen lassen. Soweit der Kunde eine Transportversicherung eindeckt, ist er verpflichtet, uns schon jetzt alle Entschädigungsansprüche abzutreten, soweit sich diese auf die vom Kunden übernommene Sach- und Preisgefahr beziehen. Wir nehmen hiermit die Abtretung an.

7.1.4
Geraten wir in Verzug und weist der Auftraggeber uns nach, daß ihm aus diesem Grund ein Schaden entstanden ist, so ist er berechtigt, eine Verzugsentschädigung zu verlangen. Diese beträgt für jede vollendete Woche des Verzugs 0,5 %, nicht jedoch mehr als maximal 5 % des Auftragswertes. Diese Beschränkung gilt nicht, wenn der Verzug auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht.

7.1.5
Für Rücklieferungen aus Falschbestellungen oder Stornos berechnen wir eine Bearbeitungs- und Lagergebühr in Höhe von 10% des derzeit gültigen Listenpreises.

7.1.6
Verpackung und alle sonstigen Verpackungen nach Maßgabe der Verpackungsordnung werden nicht zurückgenommen; ausgenommen sind Paletten. Der Besteller ist verpflichtet, für eine Entsorgung der Verpackungen auf eigene Kosten zu sorgen.
 

7.2

Die Lieferung erfolgt an eine von Ihnen angegebene gültige Anschrift im Liefergebiet ("Lieferadresse"). Sie sind gehalten, die Lieferadresse auf allen von uns ausgestellten Bestätigungen und Annahmeerklärungen zu überprüfen und uns von Fehlern oder Unvollständigkeiten unverzüglich in Kenntnis zu setzen. Die Kosten, welche als Ergebnis einer von Ihnen nach Aufgabe Ihrer Bestellung vorgenommenen Änderungen an der Lieferadresse entstehen, sind von Ihnen zu tragen.

Bei Waren, die per Spedition geliefert werden, erfolgt die Lieferung "frei Bordsteinkante", also bis zu der der Lieferadresse nächst gelegenen öffentlichen Bordsteinkante, sofern sich aus den Versandinformationen des Verkäufers nichts anderes ergibt und sofern nichts anderes vereinbart ist. Sendet das Transportunternehmen die versandte Ware an den Verkäufer zurück, da eine Zustellung beim Kunden nicht möglich war, trägt der Kunde die Kosten für den erfolglosen Versand. Dies gilt nicht, wenn der Kunde sein Widerrufsrecht wirksam ausübt, wenn er den Umstand, der zur Unmöglichkeit der Zustellung geführt hat, nicht zu vertreten hat oder wenn er vorübergehend an der Annahme der angebotenen Leistung verhindert war, es sei denn, dass der Verkäufer ihm die Leistung eine angemessene Zeit vorher angekündigt hatte. Bei Selbstabholung informiert der Verkäufer den Kunden zunächst per E-Mail darüber, dass die von ihm bestellte Ware zur Abholung bereit steht. Nach Erhalt dieser E-Mail kann der Kunde die Ware nach Absprache mit dem Verkäufer am Sitz des Verkäufers abholen. In diesem Fall werden keine Versandkosten berechnet.

7.3

Wenn Sie es versäumen, die angelieferten Produkte entgegenzunehmen oder die Annahme verweigern, geht die Gefahr für Schäden oder den Verlust des Produkts unbeschadet aller anderen uns zustehenden Rechte auf Sie über:

7.3.1

Wir sind zur sofortigen Vereinnahmung der Zahlung für die gelieferten Produkte in voller Höhe berechtigt. Wir sind ferner berechtigt, die Auslieferung durch uns geeignet erscheinende Mittel und Wege herbeizuführen oder das Produkt auf Ihre Gefahr zu lagern.

7.3.2

Sie sind verpflichtet, auf Anforderung alle Lagerkosten sowie alle weiteren Kosten zu begleichen, welche durch das Versäumen oder die Verweigerung der Entgegennahme entstehen.

7.3.3

Wir sind berechtigt, 30 Tage nach dem vereinbarten Lieferdatum über das Produkt nach unserem Ermessen zu disponieren und etwaige Verlaufserlöse mit den uns von Ihnen geschuldeten Beträgen aufzurechnen.

7.4

Wenn wir Produkte in Teillieferungen liefern, stellt jede Teillieferung einen separaten Vertrag dar. Soweit Sie Unternehmer sind, sind Sie bei Fehlerhaftigkeit einer oder mehrerer Teillieferungen nicht berechtigt, von nachfolgenden Teillieferungen zurückzutreten.

7.5

Sofern Sie ein Verbraucher sind, geht mit der Übergabe des bestellten Produktes die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung auf Sie über. Sofern Sie Unternehmer sind, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung auf Sie über, sobald das Produkt an die den Transport ausführende Person übergeben worden ist, spätestens jedoch wenn es in Ihren Besitz gelangt.

8.

UNTERSUCHUNGS- UND RÜGEPFLICHT
 

8.1

Für den fall, dass sich der käufer entgegen unserer lieferbedingungen als "Verbraucher" sehen sollte, obwohl er beim kauf ausdrücklich erklärt, dass er in Ausübung seiner gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit - also nicht als verbraucher - handelt, hat er die die Pflicht, die Produkte nach Erhalt der Lieferung zu prüfen und sich zu vergewissern, dass sich die Produkte in einem einwandfreien Zustand befinden, der Beschreibung entsprechen und vollständig sind, sofern solche Mängel und Minderlieferungen leicht erkennbar sind. Sollten er diese Mängel und Minderlieferungen nicht binnen 2 (zwei) Wochen schriftlich bei uns gerügt haben, gelten die Produkte in Ansehung des betreffenden Mangels als genehmigt.

8.2

Sofern Sie Unternehmer sind, haben Sie die Pflicht, die Produkte nach Erhalt der Lieferung zu prüfen und sich zu vergewissern, dass sich die Produkte in einem einwandfreien Zustand befinden, der Beschreibung entsprechen und vollständig sind. Sie können nur in den folgenden Fällen aufgrund der Fehlerhaftigkeit eines Produktes oder einer Minderlieferung Rechte geltend machen: bei Fehlerhaftigkeit der Produkte oder Minderlieferung, sofern Sie uns unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von 5 (fünf) Tagen nach Empfang der Produkte, im Falle eines verdeckten Mangels nach Kenntnisnahme, schriftlich rügen.

Sie sind verpflichtet, die Lieferungen unverzüglich gemäß § 377 HGB zu untersuchen und etwaige Mängelrügen schriftlich geltend zu machen. Für Untersuchungen der Merkmale des Liefergegenstandes gelten die einschlägigen DIN-Bestimmungen, sofern nichts anderes vereinbart ist. Falls DIN-Vorschriften nicht vorhanden sein sollten, gelten die vereinbarten Prüfmethoden oder, wenn solche nicht vereinbart sind, diejenigen, welche wir üblicherweise anwenden. Dies gilt auch für Zuviel- und Zuwenig-Lieferungen sowie für etwaige Falschlieferungen.

9.

SOFTWARE
 

9.1

Sollte ein von uns geliefertes Produkt aus Software bestehen oder eine solche enthalten, wird diese Software von uns oder vom betreffenden Lizenzgeber entsprechend den jeweiligen Endbenutzer-Lizenzverträgen oder anderer, der Software bzw. dem Produkt beiliegenden Lizenzbedingungen lizenziert. Diese Software darf nur insoweit vervielfältigt, adaptiert, übersetzt, zur Verfügung gestellt, vertrieben, verändert, disassembliert, dekompiliert, zurückübersetzt oder mit anderer Software kombiniert werden, als dies (i) durch die Lizenzbedingungen oder (ii) von den einschlägigen Gesetzen ausdrücklich gestattet wird. Eingeräumt wird dem Käufer ein einfaches Nutzungsrecht nur zum eigenen Gebrauch. Der Käufer darf das gelieferte Produkt zum Zweck der Installation auf die eingesetzte Hardware sowie zum Laden des Produktes in den Arbeitsspeicher und zu nach dem Stand der Technik erforderlichen Sicherungszwecken vervielfältigen. Updates und Upgrades werden im Rahmen einer auf Dauer angelegten Lieferbeziehung als Lizenzaustausch für die Vollversion geliefert. Es ist daher untersagt, nach Installation von Updates und/oder Upgrades die Vorgängerversion neben dem Update/Upgrade zu nutzen oder auf Dritte zu übertragen. Für den Einsatz in einem Netzwerk oder für Zugriffe von mehreren Arbeitsplätzen ist eine besondere Vereinbarung im Bestellprozess oder an sonstiger Stelle erforderlich. Anderweitige Regelungen des einzelnen Vertrages bestimmen sich nach den jeweiligen Angaben im Bestellprozess.

9.2

Bei technischen Fragen zu Ihrem Produkt wenden Sie sich bitte direkt an den Hersteller. Bitte beachten Sie, dass je nach Herkunftsland des Herstellers, der technische Support ausschließlich in englischer Sprache erfolgen kann.

10.

HAFTUNGSBESCHRÄNKUNG
 

10.1

Wir haften Ihnen für etwaige Schäden, die im Zusammenhang mit den hierin enthaltenen Produkten und Leistungen entstehen, soweit Absicht oder grobe Fahrlässigkeit unseren Vertretern, unseren Beauftragten oder uns selbst zugerechnet werden kann. Die in Druckschriften, Prospekten, Katalogen, Rundschreiben, Preislisten oder in den zum Angebot gehörenden Unterlagen enthaltenen Angaben, Zeichnungen, Abbildungen, technische Daten, Maß- und Leistungsbeschreibungen sind unverbindlich, soweit sie nicht in der Auftragsbestätigung ausdrücklich als verbindlich bezeichnet werden.

Haftungsausschluss: Alle angegebenen EcoMag-Werte sind Mittelwerte. Sie sind nicht garantiert und sind somit keine Grundlage für Gewährleistungsansprüche. Die Produkte werden aus mineralischen Rohstoffen hergestellt und unterliegen daher trotz sorgfältiger Verarbeitungsmethoden sowie laufenden Kontrollen gewissen Schwankungen. Alle Beschreibungen und Anleitungen sind beispielhafte Empfehlungen und damit nicht für Schadensersatzansprüche geeignet. Produktion, Nutzung und Vertrieb von EcoMagHSM sowie deren Rohstoffe erfolgen auf eigene Gefahr.

Unsere anwendungstechnischen Empfehlungen, die wir zur Unterstützung des Käufers/Verarbeiters aufgrund unserer Erfahrungen geben, gelten nur als unverbindliche Hinweise, entsprechen dem derzeitigen Erkenntnisstand und begründen kein vertragliches Rechtsverhältnis und keine Nebenverpflichtungen aus dem Kaufvertrag. Sie entbinden den Käufer nicht davon, unsere Produkte auf ihre Eignung für den vorgesehenen Verwendungszweck selbst zu prüfen. Anwendung, Verwendung und Verarbeitung liegen ausschließlich im Verantwortungsbereich des Käufers/Verarbeiters. Die allgemeinen Regeln der Bautechnik müssen eingehalten werden. Änderungen, die dem technischen Fortschritt und der Verbesserung des Produktes oder seiner Anwendung dienen, behalten wir uns vor. Aktuellste Informationen entnehmen Sie unseren Internet-Seiten.

IM FALLE EINER HAFTUNG SEITENS UNS BETRÄGT DIE HAFTBARKEITSSUMME HÖCHSTENFALLS DEN KAUFPREIS DER HIER BESCHRIEBENEN MATERIALIEN/PROGRAMME. IN JEDEM FALL IST DIE HAFTUNG AUF DEN BETRAG BESCHRÄNKT, DEN SIE FÜR DIE WARE TATSÄCHLICH AN UNS BEZAHLT HABEN.

10.2

Gegenstand der Haftungsbeschränkung ist auch evtl. gelieferte bzw. erhaltene Software/Formulare inklusive des kompletten schriftlichen sowie anderen Materials, im folgenden Software genannt. Wir machen ausdrücklich darauf aufmerksam, daß die Software mit der größtmöglichen Sorgfalt entwickelt wurde. Da es nach dem Stand der Technik jedoch nicht möglich ist, Software so zu erstellen, daß sie in allen Anwendungen fehlerfrei arbeitet, obliegt es in diesem Sinne Ihnen, sich durch tägliche Datensicherung, vor ungewolltem Datenverlust zu schützen und die Ergebnisse eigenverantwortlich zu prüfen. Inhaltliche und technische Fehlerfreiheit wird ausdrücklich nicht zugesichert. Wir geben auch keine Zusicherung für die Anwendbarkeit bzw. Verwendbarkeit der Produkte zu einem bestimmten Zweck. Die Auswahl des Produkts, dessen Einsatz und Nutzung fallen ausschließlich in den Verantwortungsbereich des Kunden. Für Mängel, die durch unsachgemäßen Gebrauch oder durch Nichtbeachtung der Dokumentation verursacht werden, leisten wir keine Gewähr. Das Gewährleistungsrecht erlischt weiterhin bei Eingriff oder sonstigen Manipulationen durch den Kunden oder von ihm beauftragter Dritter am Produkt. Wir haften Ihnen gegenüber nur für Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung unserer Vertreter, Erfüllungsgehilfen oder unserer selbst beruhen. Soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt, ist eine Haftung (z.B. für entgangenen Gewinn, den Verlust von Daten oder Unterbrechungen oder Fehler im Betrieb des Produkts) - gleich aus welchen Rechtsgründen - ausgeschlossen. Eine Haftung für eventuelle Schäden, die direkt oder indirekt durch die Verwendung dieser Software entstehen könnten wird ausdrücklich ausgeschlossen. Mit der Installation der Software wird diese Vereinbarung anerkannt.

HAFTUNGSAUSSCHLUSS ZUR PROGRAMMANWENDUNG: TROTZ SORGFÄLTIGER PROGRAMMIERUNG UND RECHERCHE ZU ALLEN IN BEZUG GENOMMENEN NORMEN UND VERORDNUNGEN SIND FEHLER IM PROGRAMM NICHT AUSGESCHLOSSEN. DIE ECOMAG GMBH, ÜBERNIMMT KEINERLEI GEWÄHR FÜR DIE RICHTIGKEIT DER ERGEBNISSE AUS DER ANWENDUNG DES PROGRAMMS. DARÜBER HINAUS WIRD FÜR EVENTUELL MIT DER INSTALLATION DES PROGRAMMS VERBUNDENE SCHÄDEN AN HARD- UND SOFTWARE KEINE HAFTUNG ÜBERNOMMEN.

DER ANWENDER LÄDT UND VERWENDET DIE SOFTWARE AUF EIGENES RISIKO. HERAUSGEBER UND PROGRAMMENTWICKLER HAFTEN NICHT FÜR UNRICHTIGE ANGABEN, RECHENFEHLER UND SCHÄDEN JEDER ART, DIE SICH AUS DER ANWENDUNG DES PROGRAMMS ERGEBEN. ALLE ANGABEN ERFOLGEN NACH BESTEM WISSEN UND GEWISSEN, JEDOCH OHNE GEWÄHR.

WIR GEBEN KEINERLEI GARANTIE, WEDER AUSDRÜCKLICH NOCH IMPLIZIT. FERNER KÖNNEN WIR NICHT HAFTBAR GEMACHT WERDEN FÜR, WIRTSCHAFTLICHKEIT, FEHLERFREIE FUNKTION, SCHÄDEN DURCH FEHLFUNKTION, UND AUCH NICHT FÜR DIE VERLETZUNG VON PATENT- UND ANDEREN RECHTEN DRITTER, DIE DARAUS RESULTIEREN. EINE HAFTUNG FÜR SCHÄDEN, DIE DURCH DEN EINSATZ DER SOFTWARE ENTSTEHEN, ODER MÖGLICHE FOLGESCHÄDEN WIRD HIERMIT AUSDRÜCKLICH AUSGESCHLOSSEN. FERNER BESTEHT KEINERLEI HAFTUNG FÜR DEN FALL, DASS DIE SOFTWARE NICHT IHREN ANFORDERUNGEN ODER ZWECKEN ENTSPRICHT, ODER NICHT MIT DEN VON IHNEN EINGESETZTEN PROGRAMMEN ODER HARDWAREKOMPONENTEN ZUSAMMENARBEITET. WIR KÖNNEN KEINESFALLS UND GEGENÜBER NIEMANDEM FÜR KOLLATERALE, ZUFÄLLIGE ODER INDIREKTE SCHÄDEN, DIE SICH AUS DEM KAUF ODER DER BENUTZUNG DIESER MATERIALIEN ERGEBEN HAFTBAR GEMACHT WERDEN. IM FALLE EINER HAFTUNG SEITENS UNS BETRÄGT DIE HAFTBARKEITSSUMME HÖCHSTENFALLS DEN KAUFPREIS DER HIER BESCHRIEBENEN MATERIALIEN/PROGRAMME. IN JEDEM FALL IST DIE HAFTUNG AUF DEN BETRAG BESCHRÄNKT, DEN SIE FÜR DIE SOFTWARE TATSÄCHLICH AN UNS BEZAHLT HABEN.

Formulare, wie z.B. die Excelsheets zu ENEV und Brandschutz, ggf. mit redaktionellen Anmerkungen, werden von der ArchitektenInitiative e.V. kostenlos, unter Ausschluß jeglicher Haftung für Richtigkeit, Verwendbarkeit , Zulässigkeit, zur Verfügung gestellt (s. Lizenz.pdf ), d.h. alle Angaben und Ergebnisse sind also in jedem Falle vom jeweiligen Kollegen eigenverantwortlich zu prüfen und zu verantworten.

DER INHALT DER FORMULARE ERHEBT KEINEN ANSPRUCH AUF RICHTIGKEIT ODER VOLLSTÄNDIGKEIT. FÜR DEN INHALT DER FORMULARE BZW. DESSEN VERWENDUNG WIRD KEINE GEWÄHRLEISTUNG ÜBERNOMMEN. RECHTSANSPRÜCHE WEGEN INHALTLICHER FEHLER, UNVOLLSTÄNDIGKEITEN ODER UNZUTREFFENDEN ANMERKUNGEN KÖNNEN NACH DEN GESETZLICHEN VORSCHRIFTEN NUR NACH DEM WIRKSAMEN ZUSTANDEKOMMEN EINES AUFTRAGSVERHÄLTNISSES ENTSTEHEN. DESHALB GILT AUCH HIER, DASS DIE FORMULARE OHNE GEWÄHR ALSO UNTER AUSSCHLUSS JEGLICHER HAFTUNG KOSTENLOS AN DIE KOLLEGEN WEITERGEGEBEN WERDEN. DIE VERWENDUNG DES PROGRAMMES UND SEINER ERGEBNISSE IST VOM PROGRAMMANWENDER SELBST ZU PRÜFEN UND ZU VERANTWORTEN. WEITERE ANGABEN DAZU FINDEN SIE IN DEN LIZENZBEDINGUNGEN, DIE SIE MIT DEM JEWEILIGEN PROGRAMM/MATERIAL ERHALTEN HABEN.

Urheberrechte : Die ArchitektenInitiative e.V. c/o LTplus hält die Urheberrechte an dieser Software. Jegliche Veränderung von Datenbankeinträgen, Rechenalgorithmen oder Manipulationen am Programm sind untersagt. Kopien dieser Software bedürfen der Genehmigung durch die ArchitektenInitiative e.V. c/o LTplus - Südring 2 - 85457 Wörth - Germany.

IM FALLE EINER HAFTUNG SEITENS UNS BETRÄGT DIE HAFTBARKEITSSUMME HÖCHSTENFALLS DEN KAUFPREIS DER HIER BESCHRIEBENEN MATERIALIEN/PROGRAMME. IN JEDEM FALL IST DIE HAFTUNG AUF DEN BETRAG BESCHRÄNKT, DEN SIE FÜR MATERIAL/ SOFTWARE TATSÄCHLICH AN UNS BEZAHLT HABEN.

10.3

Diese Haftungsbeschränkung gilt für alle Schadensersatzansprüche, ungeachtet des Rechtsgrunds, insbesondere für vorvertragliche und nebenvertragliche Ansprüche. Diese Haftungsbeschränkung berührt nicht eine zwingende gesetzliche Haftung aufgrund des Produkthaftungsgesetzes (§ 14 Produkthaftungsgesetz) sowie die Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung unserer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen oder auf der fahrlässigen Pflichtverletzung unserer selbst beruhen.

10.4

Sie sind zu allen Handlungen verpflichtet, die notwendig werden und redlicherweise von Ihnen erwartet werden können, um Schäden vorzubeugen und Schäden zu mindern. Sie sind darüber hinaus verpflichtet, Sicherungskopien für Ihre Dateien in angemessenen Abständen, jedoch mindestens einmal pro Tag, anzufertigen, damit zerstörte oder verlorene Daten mit einem angemessenen Aufwand wiederhergestellt werden können. Die Nichterfüllung dieser Verpflichtung gilt als Mitverschulden.

11.

EIGENTUMSVORBEHALT
 

11.1

Das Eigentum an den Produkten geht erst nach vollständiger Bezahlung des Bestellpreises einschließlich etwaiger Zinsen oder anderer, die Produkte betreffender Beträge, bei Bezahlung durch Scheck oder Wechsel erst mit deren Einlösung, auf Sie über. Bis dahin, haben Sie die Produkte so aufzubewahren, dass sie jederzeit und sofort als unser Eigentum erkennbar sind, sowie genaue Aufzeichnungen und Unterlagen zu führen, damit wir imstande sind, zwischen jenen Produkten zu unterscheiden, für welche die Zahlung in voller Höhe erfolgt ist, und jenen, für welche die Zahlung noch offen ist. Verpfändungen oder Sicherungsübereignungen sind unzulässig. Als Verbraucher sind Sie zur Weiterveräußerung nicht berechtigt.

11.2

Als Unternehmer sind Sie berechtigt, die Produkte schon vor dem Eigentumsübergang im ordnungsgemäßen Geschäftsverkehr zu veräußern. Dabei haben Sie alle aus dem Weiterverkauf der Produkte oder einem sonstigen Rechtsgrund bezüglich der Produkte entstehenden Zahlungen in Treuhand für uns auf einem separaten Konto zu halten. Sie sagen zu, uns sofort nach Aufforderung alle Rechte an diesen Zahlungen und dem separaten Konto bzw. alle Rechte und Forderungen, die Ihnen aus diesem Verkauf Ihren Kunden gegenüber entstanden sind, abzutreten, bis die Zahlung in voller Höhe erfolgt ist. Sie sagen weiter zu, diese Rechte ohne unser vorheriges schriftliches Einverständnis nicht an Dritte zu übertragen.

11.3

Wir behalten uns das Recht vor, die Produkte bei Verzug wieder in unseren Besitz zu nehmen und erneut zu verkaufen. Zu diesem Zweck übertragen Sie uns das unwiderrufliche Recht und die Genehmigung für unsere Erfüllungsgehilfen und Vertreter, während der normalen Geschäftsstunden und nach rechtzeitiger und schriftlicher Anzeige Ihre Räumlichkeiten zu betreten. Diese Bestimmung 11.3 bleibt ungeachtet einer Vertragsbeendigung in Kraft, gleichgültig, wie diese zustande gekommen ist.

11.4

Die Geltendmachung des Eigentumsvorbehalts durch uns stellt keinen Rücktritt dar, es sei denn, wir teilen Ihnen dies ausdrücklich mit.

12.

RECHTE DRITTER

Sie haben uns von aller Haftung sowie von allen Forderungen und Kosten schad- und klaglos zu halten, die uns als unmittelbares oder mittelbares Ergebnis aller jener Arbeiten entstehen oder an uns herangetragen werden, welche entsprechend Ihren Anforderungen oder Spezifikationen oder den eines Ihrer Vertreter an den Produkten vorzunehmen sind und welche eine Verletzung von Schutzrechten Dritter darstellen oder als solche von Dritten behauptet gemacht werden.

An Zeichnungen, Kalkulationen, Abbildungen und anderen Unterlagen behalten wir uns unsere eigentums- und urheberrechtlichen Verwertungsrechte uneingeschränkt vor. Die Unterlagen dürfen nur mit unserer Zustimmung Dritten zugänglich gemacht werden und sind uns, wenn uns ein Auftrag nicht erteilt werden sollte, unverzüglich herauszugeben. Sofern der Kunde Konstruktionszeichnungen und/oder sonstige Unterlagen liefert und durch deren Benutzung Rechte Dritter verletzt werden, ist unsere Haftung ausgeschlossen.

13.

IHRE RECHTE IM FALLE DER LIEFERUNG EINES MANGELHAFTEN PRODUKTES
 

13.1

Sämtliche auf der Website befindlichen oder von uns auf andere Weise zur Verfügung gestellten Produktspezifikationen, Illustrationen, Zeichnungen, Detailangaben, Abmessungen, Leistungsdaten und andere Daten dienen lediglich der allgemeinen Darstellung der Produkte und sind weder Gegenstand einer Beschaffenheitsvereinbarung noch stellen sie eine Garantie dahingehend dar, dass die Produkte diesen entsprechen. Die vertraglich vereinbarte Beschaffenheit ergibt sich ausschließlich aus den Spezifikationen und Dokumentationen des Produktherstellers.

13.2

Ein Produkt ist mangelhaft, wenn es nicht die vereinbarte Beschaffenheit hat oder gewerbliche Schutzrechte, Urheberrechte oder andere Rechte Dritter verletzt.

13.3

Im Falle der Lieferung eines mangelhaften Produktes haben Sie uns eine angemessene Frist zur Nacherfüllung zu setzen. In diesem Fall können wir nach unserer Wahl den Mangel durch Reparatur beseitigen oder das mangelhafte Produkt durch ein neues Produkt ersetzen.

Vorbehaltlich abweichender Vereinbarungen im Einzelfall, insbesondere (nicht abschließend) sind folgende Leistungen ausdrücklich nicht geschuldet:

– Die Anpassung der Vertragsprodukte an Stände, die bei anderen Nutzern im Einsatz sind oder von uns vertrieben werden.

– Die Anpassung der Vertragsprodukte an eine geänderte Hard- oder Softwareumgebung einschließlich der Anpassung an veränderte Betriebssysteme.

– Die Anpassung der Vertragsprodukte an gesetzliche oder hoheitliche Anforderungen.

– Die Behebung von Mängeln, die vom Servicenehmer oder von Dritten verursacht wurden einschließlich der Ablaufstörung durch Software Dritter.

– Die Installation der gelieferten Vertragsprodukte.

– Die allgemeine Einweisung und Schulung von Anwendern der Vertragsprodukte.

13.4

Gelingt es uns nicht, den Mangel innerhalb einer angemessenen Frist zu beseitigen, sind Sie zur Geltendmachung Ihrer gesetzlichen Gewährleistungsrechte wie folgt berechtigt:

13.4.1

Das Recht auf Herabsetzung des jeweiligen Preises (Minderung) wird ausgeschlossen.

13.4.2

Ihr Rücktrittsrecht beschränkt sich auf die jeweilige Bestellung.

13.4.3

Vor Ausübung Ihres Rücktrittsrechts haben Sie uns eine weitere angemessene Frist zur Nacherfüllung zu setzen.

13.5

Mit der Ausübung des Rücktrittsrechts endet Ihr Nutzungsrecht an dem Produkt und übergebenen Materialien/Dokumentationen. In diesem Fall müssen Sie z.B. Software unverzüglich aus allen Anlagen, Speichermedien und anderen Dateien entfernen und die Produkte sowie alle angefertigten Kopien der Software vernichten. Zudem haben Sie eine separate schriftliche Erklärung abzugeben, dass Sie die voranstehenden Handlungen vorgenommen haben.

13.6

Sofern Sie Verbraucher sind, verjähren Ihre vorstehenden Rechte innerhalb von 24 Monaten ab dem Zeitpunkt der Ablieferung der Produkte. Sofern Sie Unternehmer sind, verjähren Ihre vorstehenden Rechte innerhalb von 12 Monaten ab dem Zeitpunkt der Ablieferung der Produkte.

13.7

Ihre unter Ziffer 13 aufgeführten Rechte gelten, soweit nicht anders vereinbart, in folgenden Fällen nicht:

13.7.1

Wenn die Produkte von anderen Personen als dem Hersteller, uns selbst oder autorisierten Händlern repariert oder verändert werden.

13.7.2

Wenn die Mängel zum Teil oder zur Gänze auf falscher Handhabung, falschem Gebrauch, ungeeigneter Lagerung, Wartung oder Installation oder auf der Nichtbeachtung der Anweisungen des Herstellers oder anderer von uns für die gelieferten Produkte zur Verfügung gestellter Anleitungen beruhen.

13.8

Wenn Sie der Ansicht sind, Anspruch auf eine Rückabwicklung des Vertrages zu haben, teilen Sie uns dies bitte mit Ihrer Begründung für eine solche Rückabwicklung mit. Wir überprüfen Ihre Angaben dann in Absprache mit dem Hersteller des Produkts.

14.

GENEHMIGUNGEN, ZOLLABGABEN UND AUSFUHR
 

14.1

Falls für den Kauf, Transport oder Gebrauch eine Genehmigung oder Lizenz der Regierung oder einer anderen Behörde erforderlich ist, obliegt es Ihnen, diese Genehmigung oder Lizenz auf eigene Kosten einzuholen und sie uns auf Anforderung nachzuweisen. Die Nichteinholung berechtigt Sie nicht, die Bezahlung der Ware zurückzuhalten oder zu verzögern. Sämtliche uns aufgrund dieser Nichteinholung entstehenden Kosten und Auslagen sind von Ihnen zu tragen.

14.2

Die Ihnen unter diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen verkauften Produkte können bestimmten Ausfuhrkontrollgesetzen oder -vorschriften in dem Liefergebiet, in welchem Sie diese in Empfang nehmen bzw. anwenden, wie auch in anderen Hoheitsgebieten unterliegen. Es obliegt Ihnen, diese Gesetze zu befolgen und nichts zu tun, was gegen sie verstoßen könnte.

14.3

In den Europäischen Wirtschaftsraum (EWR) importierte Ware über einem bestimmten Wert kann Zollgebühren unterliegen (z.B. wenn der Preis der Ware Ihren persönlichen Einfuhrfreibetrag übersteigt). Es kann Ihnen bei Eintreffen der Ware an dem von Ihnen festgelegten Ort die Entrichtung von Zollgebühren, Importabgaben und Steuern auferlegt werden. Alle diese zusätzlichen Kosten für die Verzollung sowie Einfuhrabgaben oder Steuern sind eigenverantwortlich von Ihnen zu tragen, da diese außerhalb unserer Kontrolle liegen und uns nicht bekannt sind. Nähere Auskünfte über Zollrichtlinien oder Abgaben erhalten Sie von einem für Ihren Hoheitsbereich zuständigen Zollamt.

15.

MITTEILUNGEN

Sämtliche Mitteilungen und andere Kommunikation in Zusammenhang mit unserem Vertrag können persönlich, per Post mit ausreichender Freimachung, per Fax oder per E-Mail an die jeweils neueste Adresse und zuständige Ansprechperson zugestellt werden, welche von Seiten einer Partei der anderen Partei schriftlich bekannt gegeben wurde. Diese Adresse ist auch die Zustelladresse für die Zustellung von Schriftstücken im Rahmen eines Gerichtsverfahrens.

Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung. Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme finden in der Regel per E-Mail und automatisierter Bestellabwicklung statt. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, so dass unter dieser Adresse die vom Verkäufer versandten E-Mails empfangen werden können. Insbesondere hat der Kunde bei dem Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle vom Verkäufer oder von diesem mit der Bestellabwicklung beauftragten Dritten versandten E-Mails zugestellt werden können.

16.

PERSONENBEZOGENE INFORMATIONEN UND DATENSCHUTZ
 

16.1

Wir befolgen die einschlägigen Datenschutzgesetze und erheben, speichern und nutzen Ihre personenbezogenen Informationen ausschließlich in Übereinstimmung mit den Bestimmungen unserer Datenschutzerklärung. Diese gewährleistet, dass das System und die vom Käufer übermittelten Daten nach dem derzeitigen Stand der Technik hinreichend gesichert werden. Aufgrund der zur Verfügungsstellung über Internet lässt sich aber ein fremdes Einwirken auf die Systemumgebung nicht ausschließen. Aus diesem Grunde gilt für den Verlust und die Zerstörung von Daten die Haftungsbegrenzung in Abschnitt 10 dieser AGB.

16.2

Hiermit verpflichten wir uns, Ihre Informationen, einschließlich personenbezogener Informationen, an den jeweiligen Produkthersteller, Lizenzgeber oder Lieferanten zu übermitteln, um die von Ihnen unter diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen bestellten Produkte registrieren zu lassen. Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass kein Anspruch auf weitere Speicherung der hinterlegten Daten besteht. Es ist damit Aufgabe des Käufers eine rechtzeitige Migration, bzw. ein ausreichendes Backup durchzuführen. Die Verantwortung für den Inhalt und die Pflege der von ihm eingebrachten Daten liegt allein beim Käufer. Es besteht insoweit keine Verpflichtung unsererseits, die Daten des Käufers auf ihre Schlüssigkeit oder Richtigkeit hin zu prüfen. Jegliche inhaltliche Haftung wird ausdrücklich ausgeschlossen. Dies gilt insbesondere für eine Haftung aus einer Verletzung von Buchführungspflichten oder steuerlichen, bzw. sonstigen zivil- und handelsrechtlichen Vorschriften, insbesondere welche die kaufmännische Buchführungspflicht betreffen.

16.3

Der Käufer verpflichtet sich bei Produkten, die via Internet oder online zur Verfügung gestellt werden dazu, die überlassenen Zugangsdaten zum System sowie Lizenzschlüssel, Lizenzkennungen, Freischaltcodes (Kennwort) und Passwörter streng vertraulich und mit äußerster Sorgfalt zu behandeln.
 

17.

SCHLUSSBESTIMMUNGEN
 

17.1

Sie sind nicht berechtigt, Ihre Rechte unter diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen an Dritte zu übertragen.

17.2

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen ersetzen alle ausdrücklich oder stillschweigend mündlich oder schriftlich getroffenen Verträge oder vorläufigen Vereinbarungen zwischen uns. Vorgegebene Bedingungen oder Bestimmungen, die ihnen zuwiderlaufen, werden hiermit ausgeschlossen. Dieser Ausschluss betrifft insbesondere auch von Ihnen vorgegebene Vertragsbedingungen, wie zum Beispiel Allgemeine Geschäftsbedingungen. Wir behalten uns das Recht vor, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit ohne Vorankündigung zu ändern.

17.3

Zögert, verzichtet oder unterlässt es eine Partei, ihre Rechte im Rahmen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen durchzusetzen, oder gewährt sie der anderen Partei Fristen, bleiben diese Rechte und Vollmachten der Partei trotzdem unberührt.

17.4

Ein Verzicht auf eine oder mehrere Bedingungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen bedarf zu seiner Wirksamkeit der Schriftform und unserer Unterschrift. Ein Verzicht auf die Verfolgung einer Verletzung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen darf nicht als Verzicht auf die Verfolgung späterer Verletzungen ausgelegt werden.

18.

ANWENDBARES RECHT, GERICHTSSTAND, SALVATORISCHE KLAUSEL

Handelt der Kunde als Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen mit Sitz im Hoheitsgebiet der Bundesrepublik Deutschland, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz des Verkäufers. Hat der Kunde seinen Sitz außerhalb des Hoheitsgebiets der Bundesrepublik Deutschland, so ist der Geschäftssitz des Verkäufers ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag, wenn der Vertrag oder Ansprüche aus dem Vertrag der beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit des Kunden zugerechnet werden können. Der Verkäufer ist in den vorstehenden Fällen jedoch in jedem Fall berechtigt, das Gericht am Sitz des Kunden anzurufen.

Die EU-Kommission stellt im Internet unter folgendem Link eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit. Diese Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten aus Online-Kauf- oder Dienstleistungsverträgen, an denen ein Verbraucher beteiligt ist:

http://ec.europa.eu/consumers/odr

18.1

Für diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Bestimmungen des UN - Kaufrechts finden keine Anwendung. Es findet also ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Bestimmungen des Einheitlichen Gesetzes über den internationalen Kauf beweglicher Sachen sowie über den Abschluss von internationalen Kaufverträgen über bewegliche Sachen Anwendung.

18.2

Soweit Sie Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind, ist Erding ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar ergebenden Streitigkeiten. Die Gerichtssprache und die Sprache in außergerichtlichen Streitbeilegungsverfahren ist Deutsch.

18.3

Sollten Teile dieses Vertrags ganz oder teilweise unwirksam sein, so wird die Wirksamkeit im Übrigen nicht berührt. Die Vertragsparteien verpflichten sich, in diesem Falle die unwirksame Vereinbarung durch eine solche zu ersetzen, die dem Vertragszweck weitgehend entspricht und wirksam ist. Falls aus irgendeinem Grund durch uns oder durch ein zuständiges Gericht festgestellt wird, dass eine Bestimmung oder ein Teil dieser Allgemeine Geschäftsbedingungen nach den einschlägigen Gesetzen eines bestimmten Rechtshoheitsgebietes ungesetzlich, nicht durchsetzbar oder ungültig ist:

18.3.1

berührt dies diese Allgemeine Geschäftsbedingungen in anderen Rechtshoheitsbedingungen nur in jenem Umfang, in welchem diese Feststellung dort Anwendung finden kann,

18.3.2

behält der übrige Teil der Allgemeinen Geschäftsbedingungen im betreffenden Rechtshoheitsgebiet in dem vom Gesetz höchstzulässigen Ausmaß Kraft und Wirkung.

1.1

These conditions apply to all purchases of products (including, without limitation, licenses, hardware and/or software) ("Products") which are sold by: (a) us, the Seller, EcoMag GmbH Südring 2 - 85457 Wörth - Germany (references to "us", "we" or "our" being construed accordingly), to (b) you, the purchaser (references to "you" or "your" being construed accordingly).

RIGHT TO REVOCATION: AS A CONSUMER, YOU WILL HAVE A LEGAL "COOLING OFF PERIOD" DURING WHICH YOU MAY REVOKE YOUR ORDER FOR ANY REASON WITHOUT STATEMENTS OF REASONS. THIS PERIOD IS UP TO TWO WEEKS AND COMMENCES NOT EARLIER THAN THE DELIVERY OF THIS INSTRUCTION. IN CASE OF DELIVERY OF A PHYSICAL PRODUCT THIS PERIOD STARTS WITH DELIVERY OF THE PRODUCT. THE RIGHT TO REVOCATION WILL BE TREATED AS EXERCISED ON THE DATE OF POSTING THE NOTICE OF REVOCATION OR THE DATE OF DISPATCHING THE RETURNED PRODUCT. ALL REVOCATION NOTICES MUST BE IN TEXTFORM (E.G. MAIL, FAX, E-MAIL) AND HAVE TO BE ADDRESSED TO :

Formerly known as:

ARGE K33 AI

c/o Fürst, Südring 2, 85457 Wörth, Deutschland

YOU CAN ALSO CONTACT US USING THE FOLLOWING LINK

Email: WebMaster@EcoMagHSM.eu

LEGAL CONSEQUENCES: IF YOU EXERCISE THE ABOVE RIGHT TO REVOCATION, YOU ARE REQUIRED TO RETURN THE RELEVANT PRODUCTS TO US INCLUDING FRUITS THEREOF AND WE ARE REQUIRED TO REIMBURSE YOUR PREPAYMENTS INCLUDING FRUITS THEREOF (E.G. INTERESTS). IF YOU ARE NOT ABLE TO RETURN THE PRODUCTS OR IF THE PRODUCTS ARE DEFECTIVE, YOU ARE REQUIRED TO PAY COMPENSATION. THIS DOES NOT APPLY TO PRODUCTS, WHICH DETERIORATION IS DUE SOLELY TO THE INSPECTION OF THE PRODUCTS - LIKE YOU WOULD DO IT IN SHOPS. YOU MAY PREVENT YOURSELF FROM HAVING TO PAY COMPENSATION FOR DAMAGED PRODUCTS, IF YOU DO NOT MAKE USE OF THE PRODUCTS IN YOUR POSSESION AND IF YOU TAKE REASONABLE CARE OF THE PRODUCTS IN YOUR POSSESION. YOU HAVE TO BEAR THE COSTS OF RETURNING THE PRODUCTS, UNLESS YOUR ORDER HAS A VALUE OF MORE THAN 40 EUR. IN CASE YOUR ORDER HAS A VALUE OF MORE THAN 40 EUR, WE WILL ONLY BEAR THE COSTS OF RETURNING THE PRODUCTS, IF YOU HAD ALREADY MADE PAYMENT OR PART CONTRACTUAL PART PAYMENTS BY THE TIME OF REVOCATION. WHERE WRONG PRODUCTS HAVE BEEN DELIVERED TO YOU, WE WILL BEAR THE COSTS OF RETURNING THE PRODUCTS REGARDLESS OF THE VALUE OF YOUR ORDER. ANY COMPENSATION PAYMENTS FOR DAMAGED PRODUCTS HAVE TO BE MADE BY YOU WITHIN 30 DAYS AFTER YOU HAVE GIVEN YOUR DECLARATION OF REVOCATION.

THE PRODUCT MUST BE RETURNED TO THE RETURN ADDRESS:

Formerly known as:

ARGE K33 AI

c/o Fürst, Südring 2, 85457 Wörth, Deutschland

YOU CAN ALSO CONTACT US USING THE FOLLOWING LINK

Email: WebMaster@EcoMagHSM.eu

PLEASE NOTE: SUCH RIGHT TO REVOCATION, WHERE YOU ORDER SERVICES, TERMINATES IF THOSE SERVICES COMMENCE WITH YOUR AGREEMENT BEFORE THE COOLING OFF PERIOD EXPIRES (E.G. DOWNLOAD OF PRODUCTS OR LICENSES). IF YOU REQUIRE MORE INFORMATION ON YOUR RIGHTS, YOU SHOULD CONTACT:

Email: WebMaster@EcoMagHSM.eu